Missachtung der Justiz: Oberstes Gericht verurteilt Pakistans Premier

Das Verfassungsgericht in Pakistan hat Premierminister Yousuf Raza Gilani schuldig gesprochen. Dem Regierungschef wurde vorgeworfen, gegen richterliche Anordnungen verstoßen zu haben. Gemäß der pakistanischen Verfassung dürfen Verurteilte kein öffentliches Amt mehr bekleiden.

Die Richter verhängten am Donnerstag aber keine Gefängnisstrafe gegen Gilani, berichtete das staatliche Fernsehen.

Vor mehr als zwei Jahren hatten die Richter die Regierung Gilani aufgefordert, die Behörden in der Schweiz offiziell um die Wiederaufnahme eines Geldwäscheverfahrens gegen den pakistanischen Staatspräsidenten Asif Ali Zardari zu bitten. Gilani verweigerte das, weil der Präsident nach Ansicht der Regierung Immunität genießt.

Bei dem Korruptionsskandal geht es um umgerechnet neun Millionen Euro an Bestechungsgeldern, die Zardari und seine 2007 ermordete Frau Benazir Bhutto über Schweizer Konten beiseite geschafft haben sollen.

Das Gericht verhängte nur eine symbolische Gefängnisstrafe gegen Gilani: Sobald die Richter den Saal verließen, sei die Haft beendet. Unmittelbar nach dem Urteilsspruch verließen sie das Gericht, damit saß Gilani eine Strafe von wenigen Minuten ab.

Gilani hatten in dem Prozess sechs Monate Haft und die Amtsenthebung gedroht. Zweimal musste er vor Gericht aussagen. Im Februar hatte er angekündigt, er würde in Falle einer Verurteilung zurücktreten.

Die Urteilsverkündung am Donnerstag fand unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Das Verfahren gilt als Teil einer Machtprobe zwischen Regierung einerseits und Justiz und Militär auf der anderen Seite.

Präsident Zardari sieht sich seit Jahren mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Die Fälle reichen zurück bis Ende der achtziger Jahre, als Zardaris Frau Bhutto erstmals zur Premierministerin gewählt wurde. Viele Jahre lebten Zardari und seine Frau im selbstauferlegten Exil, um einer Strafverfolgung zu entkommen.

2007 erhoffte sich Bhutto ein politisches Comeback und einigte sich mit dem damaligen Militärdiktator Pervez Musharraf auf ein umstrittenes Amnestiegesetz, das dem Paar Straffreiheit zusicherte, solange Musharraf eine Weile weiterregieren dürfe. Von der Einigung profitierten Tausende weiterer Politiker und Spitzenbeamte, denen Korruption vorgeworfen wurde.

Der Oberste Gerichtshof erklärte diese Amnestie für verfassungswidrig und verlangt seit 2009 von der Regierung – inzwischen mit Zardari und Gilani an der Spitze -, die Korruptionsermittlungen wieder aufzunehmen.

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Haftstrafen für Osamas Witwen und Töchter – Pakistan

Wegen illegalen Aufenthalts in Pakistan hat ein Gericht die drei Witwen von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden zu je eineinhalb Monaten Gefängnis verurteilt. Zugleich forderten die Richter die Regierung in Islamabad auf, “so schnell wie möglich” die Rückführung der Frauen in ihre Heimatländer in die Wege zu leiten, wie ihr Anwalt Muhammad Aamir am Montag sagte. Dieselbe Strafe erhielten demnach auch zwei Töchter des getöteten Chefs des Terrornetzwerks.

Die fünf Frauen waren bei dem Einsatz eines US-Kommandos in der Garnisonsstadt Abbottabad am 2. Mai 2011 festgenommen worden, bei dem Bin Laden getötet worden war. Sie müssen laut dem Urteil auch 10.000 Rupien (rund 82 Euro) Strafe zahlen. Die jüngste Frau Bin Ladens, Amal Abdulfattah, stammt aus dem Jemen. Die beiden anderen Witwen sind aus Saudi-Arabien.

Die pakistanische Regierung, die jahrelang bestritten hat, dass sich der Al Kaida-Gründer im Land aufhalte, will mit der Haftstrafe offenbar verhindern, dass seine Witwen und Töchter Hintermänner im pakistanischen Geheimdienst aufdecken.

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US-Geheimdienste wussten Bescheid: Pakistan deckte Osama bin Laden

Von Wikileaks veröffentlichte E-Mails der US-Sicherheitsfirma Stratfor stützen die These, dass Pakistan vom Aufenthaltsort des Terroristenführers Bin Laden wusste. Dies war den US-Geheimdiensten bekannt. Bei den strategischen Erwägungen der Vereinigten Staaten behilflich: Ex-Terroristenjäger und Stratfor-Vizechef Burton.

In internen Mitteilungen der US-Sicherheitsfirma Stratfor ist zu lesen, dass bis zu zwölf Personen im pakistanischen Geheimdienst “Inter-Services Intelligence” (ISI) von Bin Ladens Aufenthaltsort gewusst haben sollen – und ihn folglich deckten. Die Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht seit Beginn der Woche interne E-Mails des Unternehmens.

“In regelmäßigen Kontakt”

Eine E-Mail an einen Analysten bei Stratfor nennt zwar keine Namen, wohl aber die Funktionen der Mitwisser. “Mittlere bis obere ISI-Ebene und pakistanische Militärs”, inklusive eines Generals a.D., wüssten von “den Maßnahmen” sowie dem Unterschlupf Osama bin Ladens, heißt es darin. Der Terroristenführer soll “in regelmäßigem Kontakt” mit Pakistans Nachrichtendienst gewesen sein, wie der britische “Telegraph” aus einer Nachricht zitiert.

Ebenfalls brisant: Die US-Geheimdienste sollen davon gewusst haben. Das Wissen um die Identitäten der Eingeweihten solle jedoch zurückgehalten werden, riet Stratfor. Der Grund: Washington könne es bei Verhandlungen mit der pakistanischen Führung in Islamabad einsetzen, für die Zeit “nach dem Überraschungsangriff”.

Von einem Informanten aus dem ISI heißt es zudem, eine öffentliche Anprangerung Pakistans sei nicht hilfreich, die Gesellschaft des Landes “schätze Respekt”. Aber: “Feindseligkeiten hinterlassen Erinnerungen über Generationen”, warnt die Stratfor-Quelle “PK700″ in seiner knappen Einschätzung zur öffentlichen Wahrnehmung der US-Aktivitäten in seinem Heimatland.

Einflussreiche Seilschaften

Stratfor ist Wikileaks zufolge in Washington exzellent vernetzt. Die Firma unterhalte nicht nur enge Beziehungen zu Rüstungsfirmen, sondern berate auch den US-Geheimdienst sowie US-Strafverfolgungsbehörden. Darunter sollen das Heimatschutzministerium, die US Marines und der Verteidigungsnachrichtendienst sein. Das Unternehmen gab am Montag den Diebstahl “einer großen Anzahl E-Mails” zu, die Hacker nach eigenen Angaben Ende des Jahres 2011 erbeutet hatten – und nun von Wikileaks teilweise veröffentlicht wurden.

Wie eng die Beziehungen zu den Akteuren der US-Regierungsorganisationen wirklich sind, lässt ein Blick auf die Vita von Vizechef Fred Burton vermuten. Vor seinem Job bei Stratfor war der Terrorismus-Experte nicht nur Spezialagent im diplomatischen Sicherheitsdienst der USA, sondern auch stellvertretender Leiter der dortigen Anti-Terror-Einheit und Mitglied verschiedener Ermittlungsteams zu Anschlägen von Al-Kaida.

Offenbar scheut sich Burton nicht, alte Seilschaften in Schlüsselpositionen nach Bedarf zu beleben. “Ich kann Zugang zum Material aus OBLs Unterschlupf bekommen”, heißt es in einer Nachricht von burton@stratfor.com, die Wikileaks ebenfalls veröffentlicht hat. In den internen Korrespondenzen wird Osama bin Laden mit “OBL” abgekürzt. Die E-Mail stammt vom 12. Mai 2011, zehn Tage nach der Operation der US-Spezialkräfte. Und damit der Tötung des Terroristenführers.

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Pakistan: Obama bestätigt erstmals US-Drohnenangriffe

Es ist die erste offizielle Bestätigung des US-Präsidenten: Barack Obama hat öffentlich zugegeben, dass sein Militär Drohnen in Pakistan einsetzt. Er verteidigte die Angriffe der unbemannten Flugzeuge als “präzise Angriffe gegen al-Qaida”.

US-Präsident Barack Obama hat erstmals den umstrittenen Einsatz von Drohnen in Pakistan eingeräumt. “Allgemein handelt es sich um sehr präzise Angriffe gegen al-Qaida und seine Verbündeten und wir sind sehr vorsichtig bei ihrer Verwendung”, sagte der US-Präsident bei einem Chat mit Wählern.

Die Vorstellung, dass es einen Haufen wahlloser Angriffe gebe, sei falsch. Es sei wichtig, dass alle verstünden, dass die Einsätze sehr genau kontrolliert würden, betonte Obama. Auf die zivilen Opfer angesprochen entgegnete er, er wolle klarstellen, dass die Angriffe der unbemannten Flugzeuge “keine große Anzahl ziviler Opfer” verursachen.

Die US-Regierung hat den Drohneneinsatz in Pakistan bisher nicht offiziell bestätigt. Er ist in dem Land heftig umstritten, da immer wieder unbeteiligte Menschen dabei getötet werden.

Erst am Freitag demonstrierten etwa 100.000 Menschen in Karatschi. Angesichts der Proteste schwankt die Regierung in Islamabad zwischen stillschweigender Tolerierung und öffentlicher Verurteilung. Während in Afghanistan die Drohnen von der US-Armee gesteuert werden, ist in den pakistanischen Stammesgebieten der US-Auslandsgeheimdienst CIA zuständig.

Erst kürzlich soll eine Drohne den Terroristenführer Aslam Awan getötet haben. Zuvor hatten die USA hatten ihre Drohneneinsätze in Pakistan fast zwei Monate lang ausgesetzt, nachdem Ende November bei einem Nato-Luftangriff im Grenzgebiet zu Afghanistan irrtümlich 24 pakistanische Soldaten getötet worden waren.

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Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Pipeline

Die Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Pipeline (Abk. TAP), im angelsächsischen Raum auch Trans-Afghanistan Pipeline, ist ein geplantes Erdgas-Transportsystem. Die Pipeline soll unter der Federführung der Asiatischen Entwicklungsbank projektiert und gebaut werden.

Die Pipeline soll Erdgas von Chardschou in Turkmenistan am Kaspischen Meer durch Afghanistan zu Häfen am Indischen Ozean in Pakistan leiten. Die Kosten für ihren Bau belaufen sich nach Schätzungen auf 3,5 Milliarden US-Dollar. Die TAP soll den Plänen zufolge entlang der Fernstraße von Herat nach Kandahar in Afghanistan und über Quetta und Multan in Pakistan verlaufen. Ausgehend von den Förderfeldern um Dauletabad in Turkmenistan soll die im Endausbau knapp 1700 Kilometer lange Pipeline jährlich 30 Milliarden Kubikmeter Gas transportieren. – Befürworter sehen in dem Vorhaben eine moderne Fortsetzung der alten Seidenstraße. Die Gasvorkommen in Dauletabad werden auf 1,7 Billionen Kubikmeter (2002) geschätzt. 830 Kilometer der TAP sollen in Afghanistan, etwa 400 km in Pakistan verlaufen.

Zwischen den beteiligten Staaten vereinbart ist unterdessen auch die auf 2775 Kilometer projektierte (im Vergleich zur TAP kostspieligere) Iran-Pakistan-Indien-Pipeline (IPI; euphemistisch auch “Friedens-Pipeline” genannt),[4], die Ende 2014 in Betrieb gehen soll.[5] Dieses Vorhaben wird allerdings von den USA mit Argwohn betrachtet,[6][7] da eine direkte Zusammenarbeit mit dem “Schurkenstaat” Iran derzeit ausgeschlossen scheint. Pakistan und Indien hingegen wollen sich nach Einschätzung von Beobachtern auf ein einziges – zudem US-kontrolliertes – Standbein nicht verlassen. Obgleich es im September 2005 so schien, als komme es zu einem Zerwürfnis zwischen dem Iran und Indien, das auf der IAEO-Ratssitzung für EU-Resolution zur Verurteilung des Iran wegen dessen Atomprogramm gestimmt hatte, wurden die Verhandlungen über die Gas-Pipeline Ende Dezember in Neu-Delhi auf Vizeminister-Ebene wiederaufgenommen.[8] Nach Medienangaben hat der Kontrakt ein Volumen von 40 Mrd. Dollar. – Als Öllieferant ist der Iran für die über eine Milliarde Inder schon seit Jahren von großer Bedeutung, wie im Übrigen auch für China.

Eine dritte Pipeline soll von Myanmar über Bangladesch nach Indien führen. Auch sie war im Prinzip beschlossene Sache; mit dem Bau sollte noch 2005 begonnen werden. Beobachtern zufolge ist es Ziel der Regierung in Neu-Delhi, allen voran des Ölministers Mani Shankar Aiyar, ein transasiatisches Gas-Netz zu schaffen, das sich – unter dezidierter Einbindung des einstmaligen Rivalen China – vom Persischen Golf bis Südostasien erstreckt. Allerdings schien es hier zur Jahreswende 2005/2006 durch Vereinbarungen chinesischer Unternehmen mit Myanmar zu ernsthaften Rückschlägen gekommen zu sein.[9]

Nachdem hingegen Indiens Beteiligung an der TAP jahrelang unsicher schien, wird die Trans-Afghanistan-Pakistan-Pipeline nunmehr gleichwohl als entscheidend für die Deckung des rapide wachsenden Energiebedarfs auf dem Subkontinent angesehen.[10] Ob allerdings eine noch 2002 erwogene, 640 Kilometer lange Erweiterung nach Indien realisiert wird, ist derzeit (Anfang 2006) unklar. Als LNG (Liquefied Natural Gas) jedenfalls – von dessen Einfuhr insbesondere Japan abhängig ist, solange eine Pipeline vom westlichen Kasachstan nach Xinjiang (China) und gfs. weiter an die Pazifikküste unmachbar erscheint, vor allem aus ökonomischen (sie wäre zu teuer), aber auch aus politischen Gründen (Xinjiang gilt als potentiell rebellische Provinz) – soll turkmenisches und gfs. später auch afghanisches Erdgas von pakistanischen Häfen aus nach ganz Ost- und Südostasien verschifft werden. Die Importe von Flüssiggas durch Japan, Südkorea und Taiwan machen schon derzeit (Stand: 2005) fast 80 Prozent des globalen LNG-Handels aus.

viaTurkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Pipeline – Wikipedia.

Pakistan und USA: Spannungen nehmen zu

Pakistan lehnt einen Besuch des US-Sondergesandten Marc Grossman im Land ab. Grossmans Aufenthalt sei derzeit nicht möglich, sagte ein führender Vertreter der Regierung in Islamabad.

Einen Grund nannte er zwar nicht, doch dürfte die Ursache in den Spannungen zwischen beiden Ländern liegen. So hatten US-Spezialkräfte im vorigen Jahr Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden in dessen Versteck in Pakistan im Alleingang getötet. Auch der von der pakistanischen Regierung abgelehnte Einsatz unbemannter Flugkörper hat zur Verschlechterung des Kampfes beigetragen.

viaPakistan und USA: Spannungen nehmen zu – RTL.de.

Iran: Ein Land im Rausch, ein Volk auf Dröhnung

Im Iran ist Drogenkonsum verboten, auf Drogenhandel steht die Todesstrafe. Laut offizieller Statistik gibt es kaum Abhängige. Doch die Realität sieht anders aus. Experten schätzen, dass der Iran sogar eine traurige Spitzenposition in der Welt einnimmt – trotz drakonischer Strafen.Offiziell seien im Iran nur zwei Prozent der Bevölkerung drogenabhängig, erklärt Dr. Ashkon Reza Anm. d. Red.: Alle Namen in diesem Beitrag sind geändert. Ärzten und Kliniken gegenüber sprächen die zuständigen staatlichen Behörden aber von acht Prozent. Der Iran stünde damit weltweit noch vor Pakistan an erster Stelle der Drogenabhängigkeit. “Meine persönliche Erfahrung sagt mir, dass die Zahl höher ist als acht Prozent”, so Reza. “Ich vermute, sie liegt zwischen 14 und 15 Prozent.” In diesen Statistiken seien Konsumenten, die aus Spaß und nur gelegentlich Drogen nehmen, nicht berücksichtigt.Ein Land im Rausch, ein Volk auf Dröhnung. Viele Faktoren tragen dazu bei, dass im Iran so viele Menschen zu Crack, Opium, Haschisch und der Designerdroge Crystal greifen. Dr. Reza leitet im Westen Teherans ein nichtstaatliches Reha-Zentrum. Er spricht von der “Stressgesellschaft Iran”. Zwei Drittel der rund 75 Millionen Einwohner Irans sind nach der Revolution von 1979 geboren worden. Deutlich über 60 Prozent leben in Städten, über 15 Millionen allein im Großraum Teheran-Karaj.Der Iran, so versichert der oberste Drogenfahnder des Landes, Mohammad-Masoud Zahedian, gehe massiv gegen Rauschgifthandel und -schmuggel vor. Allein 2010, seien knapp 430 Tonnen Narkotika beschlagnahmt worden. An den Grenzen zu Afghanistan und Pakistan tobe ein regelrechter Krieg. In den vergangenen Jahren, so betont Zahedian, seien rund 4000 Sicherheitskräfte im Kampf gegen Drogenschmuggler getötet und 12.000 verletzt worden. Der Iran habe über 800 Millionen Dollar für die Errichtung von Barrieren und die Installation elektronischer Überwachung ausgegeben. Die internationale Gemeinschaft habe sein Land mit bescheidenen zwei Millionen Dollar unterstützt.Die UNO würdigt den Kampf des Iran gegen den Drogenschmuggel. Das Land, so Yuri Fedotov, Chef der UN-Drogenbehörde UNODC, sei unverzichtbar bei der Sicherstellung von Drogen. Der Iran ist eines der wichtigsten Transitländer. Jede Tonne Rauschgift, die dort vernichtet oder konsumiert wird, landet nicht in Europa oder Amerika. Wohl deshalb drücken viele im Westen ein Auge zu, wie der Iran mit Schmugglern verfährt.Auf Drogenhandel steht in der Islamischen Republik die Todesstrafe. Vergangenes Jahr wurden laut der Menschenrechtsorganisation amnesty international 500 Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet. Doch trotz aller Anstrengungen bekommt die iranische Führung das Problem nicht in den Griff. Drakonische Strafen und religiöse begründete Verbote, mutmaßt Dr. Reza, reichen offenbar nicht aus.Es fehlt ein Konzept; es fehlt eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, die Jobs und Zukunftsperspektiven schafft; und es fehlt ein modernes Problembewusstsein dafür, woran die Gesellschaft der Islamischen Republik Iran krankt.

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Herzinfarkt mit 16 Jahren: Microsoft-Wunderkind Arfa Karim ist gestorben

Vor etwa acht Jahren wurde sie als Informatik-Wunderkind gefeiert und bekam eine Stelle bei Microsoft. Bill Gates empfing sie persönlich. Jetzt ist Arfa Karim Randhawa mit 16 Jahren in Pakistan gestorben.

Sie galt als Computergenie und wurde mit gerade einmal neun Jahren die weltweit jüngste Mitarbeiterin des Softwaregiganten Microsoft. Nun starb die Pakistanerin Arfa Karim Randhawa mit nur 16 Jahren an den Folgen eines epileptischen Anfalls und eines dadurch ausgelösten Herzinfarkts. Das berichteten pakistanische Medien am Sonntag. Vor ihrem Tod am Samstag hatte die Jugendliche mehrere Wochen lang in einem Militärkrankenhaus in der ostpakistanischen Provinzhauptstadt Lahore im Koma gelegen.

Microsoft hatte das in Pakistan als Wunderkind gefeierte und mehrfach ausgezeichnete Mädchen 2004 zur offiziell zertifizierten Mitarbeiterin des Unternehmens gemacht. Damit war die Tochter eines Offiziers der pakistanischen Armee die jüngste von hunderten Softwareentwicklern rund um den Globus. Zeitungsberichten zufolge lud Microsoft-Gründer Bill Gates sie im Jahr 2005 persönlich in den Firmensitz bei Seattle Bundesstaat Washington ein.

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Globale Atomwaffen-Arsenale

Globale Atomwaffen-Arsenale

Land                         Bestand

Russland                 8.000*

USA                          5.000**

Frankreich              rund 300

China                       240

Großbritannien     225

Israel                       80

Pakistan                 90-110

Indien                    80-100

Nordkorea            weniger als 10

Gesamt                 14.035

*einsatzfähig 1900

**einsatzfähig 2150

Quelle: FAS; Stand: 19. Februar 2011

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