Trotz engen Terminplans wollte die Forschungsministerin eine Audienz beim Papst nicht verpassen – und ließ sich von der Flugbereitschaft bringen. Kostenpunkt: 150.000 Euro.
Für eine Romreise aus Anlass einer Audienz beim Papst hat Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach einen Bericht des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” die Flugbereitschaft des Bundes genutzt und damit Kosten von 150.000 Euro verursacht.
Die Reise habe Ende März stattgefunden und drei Tage gedauert. Mit drei Begleitern sei die CDU-Politikerin am Vorabend des Termins angereist und am Tag nach der Audienz bei Benedikt XVI. wieder mit einem Kleinjet abgeholt worden, der sie zum Flughafen Münster/Osnabrück brachte.
Dabei sind Minister nach den Richtlinien der Flugbereitschaft nur dann berechtigt, auf die Flugbereitschaft zurückzugreifen, “wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können”.
An den betreffenden Tagen hätte es mehrere Linienflüge zwischen Berlin und Rom gegeben. Schavans Ministerium wies darauf hin, es habe sich um einen Arbeitsbesuch gehandelt. Neben der Begegnung mit dem Papst habe sie zahlreiche weitere Gespräche auf Ministerebene und mit hochrangigen Vertretern von Bildung, Wissenschaft und Kultur auf dem Programm gehabt.
“Für solche dienstlichen Reisen dürfen Bundesminister unter bestimmten Bedingungen die Flugbereitschaft nutzen. Die Bedingungen waren in diesem Fall erfüllt, da die Termine mit Linienflügen nicht erreichbar gewesen wären.”
