Lebensmittelwerbung: Rund 1600 Slogans werden untersagt

rreführende Werbung für Lebensmittel wie „Gut fürs Immunsystem“ oder „Stärkt die Abwehrkräfte“ wird in der EU drastisch eingeschränkt. Der Ausschuss für Verbraucherschutz im Europaparlament billigte am Mittwoch in Brüssel einen Vorschlag der Kommission, rund 1600 gesundheitsbezogene Werbeslogans zu verbieten. Erlaubt wurden nur rund 220 Werbeaussagen – etwa „gut für die Verdauung“ für Kekse mit viel Ballaststoffen.

Die gesundheitsbezogenen Werbeaussagen wurden von der Europäischen Lebensmittelagentur EFSA in Parma überprüft. Zugelassen wurden nur Slogans, die als wissenschaftlich fundiert erachtet wurden. Durchgefallen ist beispielsweise die Behauptung, so genannter probiotischer Joghurt stärke das Immunsystem.

6 Monate Übergangsfrist für bereits verpackte Produkte

Die EU-Kommission muss die Listen nun noch formal absegnen, was nach Angaben eines Beamten in einigen Wochen geschehen soll. Nach der Veröffentlichung im Europäischen Amtsblatt haben die Hersteller von Lebensmitteln, deren Werbeslogans nicht genehmigt wurden, sechs Monate Zeit, um bereits verpackte Produkte zu verkaufen. „Nach dieser Frist dürfen sie die beanstandeten Slogans nicht mehr verwenden“, erläuterte der Beamte. Die Hersteller könnten allerdings jederzeit auf Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse eine Überprüfung beantragen.

Die Listen sind Teil einer EU-Verordnung, die bereits 2006 verabschiedet wurde. Ihre Erstellung dauerte länger als zunächst geplant, weil die EFSA rund 44.000 Anträge auf Zulassung von Werbeaussagen erhielt – weit mehr als zunächst erwartet.

„Schritt in die richtige Richtung“

Der Antrag einiger Abgeordneter, das Votum über die Negativ-Liste zu verschieben, scheiterte mit deutlicher Mehrheit. Hinter diesem Versuch „stand klar die Lobby der Lebensmittelindustrie“, sagte die SPD-Abgeordnete und Verbraucherschutz-Expertin Dagmar Roth-Behrendt.

Die Europäische Verbraucherschutzzentrale BEUC in Brüssel begrüßte die Neuregelung als „Schritt in die richtige Richtung“. Verbraucher würde so besser vor „unbegründeten, übertriebenen oder unwahren Werbeaussagen“ geschützt, betonte die Leiterin des BEUC, Monique Goyens. Kritik an dem Verbot übte dagegen die CDU-Abgeordnete Renate Sommer. „Die Kommission legt einen missionarischen Eifer an den Tag, der die Verbraucher entmündigt.“

viaLebensmittelwerbung: Rund 1600 Slogans werden untersagt – Wirtschaft – FAZ.

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