Globale öffentliche Güter

Anfang August 2009 erklärte der Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Ban Ki-moon, die Bereitstellung globaler öffentlicher Güter (Global Public Goods, GPGs) zu einer der obersten Prioritäten des 21. Jahrhunderts. Der Begriff der „globalen öffentlichen Güter“, der erstmals 1999 im Rahmen des Entwicklungsprogramms der VN (UNDP) formuliert wurde, knüpft an den durch David Hume im 18. Jahrhundert geprägten, aus der Wirtschaftstheorie stammenden Begriff der „öffentlichen Güter“ an. Als solche bezeichnet man Güter, deren Nutzen allen zugute kommt und die dadurch gekennzeichnet sind, dass niemand von ihrer Nutzung ausgeschlossen werden kann oder soll (non-excludability) und/oder dass die Nutzung des Einzelnen andere nicht in ihrer Nutzung einschränkt (non-rivalry). Diese Merkmale machen die Bereitstellung dieser Güter schwierig (sog. „free rider“–Problem). Globalen Charakter haben öffentliche Güter, wenn ihre Nutzeffekte weltweite Reichweite haben oder zumindest Ländern und Menschen in mehreren Regionen zugute kommen. Zum Teil wird darüber hinausgehend gefordert, dass die Güter sowohl gegenwärtigen als auch zukünftigen Generationen zur Verfügung stehen (Aspekt der Nachhaltigkeit). Die Vorstellungen dessen, was unter den Begriff der GPGs fallen soll, reichen von einem engen Begriff, der lediglich globale Gemeinschaftsgüter im Umweltbereich erfasst, bis hin zu einer weiten Auslegung, die etwa das Weltkulturerbe, die Menschenrechte oder die Stabilität der Finanzmärkte einschließt. Für die Festlegung dessen, was unter den Begriff der GPGs fällt, ist der politische Konsens auf Weltebene ausschlaggebend. Aus der Milleniumserklärung der VN, die ein gemeinsames Verständnis aller VN-Mitglieder darüber herstellt, welche Ziele und Aufgaben in der gemeinsamen Verantwortung aller Staaten liegen, lassen sich Frieden und internationale Sicherheit, Schutz der Menschenrechte, internationale Gerechtigkeit, Gesundheit, Wissen und Information sowie der Schutz des Klimas, der Biodiversität, der Wälder und der Meere als Minimalkonsens über die heute bestehenden GPGs ableiten. Hierüber hinausgehend führt VN-Generalsekretär Ban Ki-moon die wirtschaftliche Stabilität, die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln und Wohlstand für alle, die Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen sowie die Bekämpfung des Terrorismus an.

viaMicrosoft Word – 10-09 Globale öffentliche Güter.doc – globale_oeffentliche_gueter.pdf.

Fazit

Aufgrund der wachsenden globalen Abhängigkeiten kann heutzutage in vielen Fällen eine angemessene Bereitstellung von öffentlichen Gütern nicht mehr allein nationalstaatlich erfolgen; es bedarf vielmehr der Mitwirkung einer Vielzahl von Akteuren weltweit. Die bisher entwickelten Strategien zur Bereitstellung öffentlicher Güter müssen daher auf internationaler Ebene neu überdacht und diskutiert werden. Dieser Diskussion einen Referenzrahmen zu geben, dient das Konzept der GPGs als normatives Orientierungskonzept mit politischem Handlungsbezug und transnationaler Perspektive.

viaMicrosoft Word – 10-09 Globale öffentliche Güter.doc – globale_oeffentliche_gueter.pdf.

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