Tim Cook: Apple hat eine „deutlich andere Sicht“ auf den Datenschutz

In einem Versuch, sein Unternehmen von Konkurrenten abzugrenzen, die in den NSA-Überwachungsskandal verstrickt sind, hat Apple-CEO Tim Cook in einem zweiteiligen US-Fernsehinterview erklärt, dass man eine “deutlich andere Sicht” auf das Sammeln von Nutzerdaten habe. “Unser Geschäft basiert nicht darauf, Informationen über Sie zu haben. Sie sind nicht unser Produkt”, sagte Cook bei Charlie Rose auf PBS und zielte damit offensichtlich auf Google und Microsoft ab.

“Unsere Produkte sind diese Uhr und Macs und so weiter”, führte der Apple-CEO aus. “Daher betreiben wir eine ganz andere Art Unternehmen. Ich glaube, jeder muss fragen, wie Firmen ihr Geld verdienen. Folgen Sie dem Geld. Und wenn sie hauptsächlich damit Geld machen, indem sie massenweise persönliche Daten sammeln, hat man meines Erachtens das Recht, sich zu sorgen. Man sollte sich wirklich darüber im Klaren sein, was mit diesen Daten geschieht, und die Unternehmen sollten meiner Meinung nach sehr transparent agieren.”

 

Cook wies ebenfalls darauf hin, dass Apple im Gegensatz zu Google oder Microsoft keine E-Mails von Kunden scanne, um zielgerichtete Werbung anzubieten oder Spam und Malware zu blockieren. Auch Apples Instant-Messaging-Programm iMessage erlaube solche Art Aktivitäten nicht. “Wir lesen Ihre E-Mails nicht. Wir lesen ihre iMessages nicht”, betonte Cook. “Wenn die Regierung uns eine Zwangsvorladung zur Einsicht in iMessage zustellt, können wir dem nicht nachkommen. Es ist verschlüsselt und wir haben den Schlüssel nicht.”

 

In der Tat hat die in Apples Messaging-Dienst eingesetzte Verschlüsselung Versuche von Strafverfolgungsbehörden vereitelt, Konversationen von Verdächtigen auszuspähen, wie aus einem im letzten Jahr enthüllten internen Regierungsdokument hervorgeht. Darin heißt es, “es ist unmöglich, iMessages zwischen Apple-Geräten abzufangen”, trotz eines Gerichtsbeschlusses oder der Genehmigung eines Bundesrichters.

 

Cook sagte außerdem, er sei der Ansicht, dass die Regierung mit ihren Datensammelbemühungen einen Irrweg beschreite. Dem Vernehmen nach forderte sie etwa Google, Microsoft und Yahoo auf, in großem Umfang Telefon-, E-Mail- und Metadaten offenzulegen. “Ich glaube, das ist ein schwieriger Balanceakt”, so Cook. “Und ich denke nicht, dass das Land oder die Regierung bisher das richtige Gleichgewicht gefunden haben. Ich glaube, sie haben sich hinsichtlich des Alles-Sammelns geirrt und der Präsident sowie seine Regierung sind bemüht, das Pendel wieder in die andere Richtung zu bewegen.”

 

viaTim Cook: Apple hat eine „deutlich andere Sicht“ auf den Datenschutz | ZDNet.de.

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Geheimdienste: Verfassungsschutz übermittelt mehr Daten an US-Dienste

Der Bundesamt für Verfassungsschutz hat seine Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten in den vergangenen Jahren ausgebaut. Das gehe aus geheimen Regierungsdokumenten hervor, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Demnach hat die Zahl der Datensätze erheblich zugenommen, die der Verfassungsschutz an US-Dienste übermittelt. Teil der Daten sollen unter anderem Handynummern, Reisebewegungen und Aufenthaltsorte verdächtiger Personen sein.

Im Jahr 2013 soll der Verfassungsschutz 1.163 Datensätze an die US-Geheimdienste geschickt haben, schreibt das Blatt. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres waren es bereits knapp 400. Die Zahl soll sich in den vergangenen vier Jahren verfünffacht haben.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des WDR übermittelte der Verfassungsschutz die Daten zuletzt an die Nachrichtendienste des US-Heeres und der Luftwaffe sowie an die Bundespolizei FBI. Insgesamt seien aber die meisten Daten an den US-Geheimdienst CIA gesendet worden.

Der Verfassungsschutz darf als Inlandsgeheimdienst nur in Deutschland arbeiten. Die an die US-Dienste weitergegebenen Daten könnten somit in Deutschland erhoben worden sein, schreibt die SZ weiter.

Bereits im vergangenen September war bekannt geworden, dass die CIA mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz ein gemeinsames Geheimprojekt betrieben hatte. Die Nachrichten sollten unter dem Namen Projekt 6 eine Anti-Terror-Datenbank aufgebaut haben, berichtete der Spiegel. Die Software PX soll es Spionen ermöglicht haben, das Umfeld von mutmaßlichen Terrorunterstützern zu untersuchen.

Der frühere Verfassungsschutzchef Heinz Fromm sagte unterdessen, er habe erst durch die Enthüllungen von Edward Snowden vom US-Spähprogramm Prism gehört. Den Begriff Prism habe er zuvor nicht gekannt, sagte er als Zeuge vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht. Dort wird seit fast zwei Jahren gegen mutmaßliche Terroristen einer Düsseldorfer Al-Kaida-Zelle ermittelt.

viaGeheimdienste: Verfassungsschutz übermittelt mehr Daten an US-Dienste | ZEIT ONLINE.

Verteidigungsministerium: Von der Leyen entlässt Staatssekretär

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Die Ministerin teilte ihre Entscheidung den Verteidigungspolitikern des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Am Mittwochabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt. Über die Entlassungen hatte zuvor Spiegel Onlineberichtet.

Beemelmans und Selhausen waren Schlüsselfiguren in der Affäre um das Drohnenprojekt Eurohawk im vergangenen Jahr. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte seinen Mitarbeitern vorgeworfen, ihn unzureichend über die Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion bei dem Prestigeprojekt informiert zu haben. Bis zu seinem Wechsel ins Innenministerium hatte sich de Maizière personelle Konsequenzen vorbehalten, die jetzt von der Leyen gezogen hat.

Die Ministerin war nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung unzufrieden mit der Umsetzung der Konsequenzen aus der Eurohawk-Affäre. Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.

viaVerteidigungsministerium: Von der Leyen entlässt Staatssekretär | ZEIT ONLINE.

Cassidian Air Systems (CA) (bis 17. September 2010: Military Air Systems, MAS) ist ein integrierter Geschäftsbereich (Business Unit) der Division Cassidian (bis 17. September 2010: Defence & Security, DS) des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS. Hauptsitz von CA ist Manching bei Ingolstadt, CEO ist Bernhard Gerwert.

via http://de.wikipedia.org/wiki/Cassidian_Air_Systems

Artikel vom 08.03.2011

Stéphane Beemelmans, früherer Büro- und Abteilungsleiter von Neu-Verteidigungsminister Thomas de Maizière, wird neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Beemelmans wird damit Nachfolger des von de Maizière entlassenen Staatssekretärs und Architekten der Bundeswehrreform Walther Otremba. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag und beruft sich dabei auf Informationen aus Regierungskreisen. Die Personalentscheidung muss noch in der kommenden Woche vom Kabinett gebilligt werden.

 

Beemelmans zählte schon zu de Maizières engsten Mitarbeitern als dieser noch in der sächsischen Staatskanzlei, später dann im Finanz- und im Innenministerium tätig war. Als de Maizière 2005 Chef des Bundeskanzleramts wurde, nahm er seinen Vertrauten mit nach Berlin. In der Regierungszentrale leitete Beemelmans vier Jahre lang das Büro de Maizières. Anfang 2010 wurde der Jurist unter de Maizière Leiter der Abteilung Grundsatzfragen im Bundesinnenministerium. Dort war er für EU- und internationale Angelegenheiten sowie für die neuen Bundesländer zuständig.

Für die Entlassung Otrembas hatte de Maizière keine Gründe angegeben. Der 59 Jahre alte Otremba war vom zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit der Konzeption der zweiten Stufe der Bundeswehrreform beauftragt worden. Der andere verbeamteten Staatssekretär Rüdiger Wolf sowie die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) sollen im Amt bleiben.

via http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/beemelmans-folgt-auf-otremba-de-maiziere-macht-engen-vertrauten-zum-staatssekretaer-1609345.html

Artikel vom 12.06.2013

Auftritt des weniger ratlosen Staatssekretärs und seines Intimus: Stellen de Maizière und Beemelmans sozusagen das hohe Paar in der Euro-Hawk-Farce dar, so sind Staatssekretär Rüdiger Wolf und Detlef Selhausen, Leiter der Abteilung Ausrüstung, Nutzung und Informationstechnik, das niedere Paar. Beide bilden seit Jahrzehnten eine Seilschaft im Ministerium. Sie kennen sich mit den Belangen der Rüstung viel besser aus als das andere Paar. Und sie haben enge Verbindungen zu den Rüstungsfirmen. Am Projekt Euro Hawk waren sie immer beteiligt. Sie scheinen früher gemerkt zu haben als der Rest, dass sie etwas tun müssen, um ihre Köpfe zu retten – also Verantwortung delegieren.

 

Beinahe blindes Vertrauen in beteiligte Firmen

 

Am 8. Mai 2013 entschied Wolf, dass der Euro Hawk keine Zukunft habe. Am 7. Mai sagte er bei der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, dass es eigentlich der Abteilungsleiter Politik – besagter Ulrich Schlie – sei, der die rüstungspolitischen Vorgaben für den Rüstungsdirektor – Selhausen – und den Generalinspekteur mache. Heißt: Wir waren’s nicht! Der war’s! Armer Schlie.

 

Selhausen bekannte im Verteidigungsausschuss, dass man von irrigen Annahmen ausgegangen sei. Der Hawk habe nie für den allgemeinen Luftraum zugelassen werden sollen, sondern nur für dünn besiedelte Gebiete. „Es habe zum Zeitpunkt des Vertagsschlusses kein Grund bestanden anzunehmen, dass dies nicht gelingen sollte, zumal man das entsprechende Musterprüfprogramm vereinbart habe.“

 

Hier offenbart sich ein beinahe blindes Vertrauen in die beteiligten Firmen, die sich verpflichtet hatten, die Zulassung zu garantieren – dass sie dabei zu scheitern drohten, war Selhausen und Wolf zumindest seit Anfang 2012 bekannt. Sie warteten dennoch ab. Allerdings urteilte der Präsident des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Harald Stein, im Ausschuss: Die Amerikaner seien mit ihren Global Hawks nie aus ihrem „Experimentalstadium“ herausgekommen.

via http://www.welt.de/politik/deutschland/article117074645/Die-Laienschauspieler-vom-Verteidigungsministerium.html

Artikel vom 25.07.2013

 

Der umstrittene amerikanische Geheimdienst NSA hat für die Aufklärungsdrohne Euro Hawk sensible Bestandteile geliefert.

Aus einem Reuters vorliegenden Dokument des Verteidigungsministeriums vom Dezember 2012 geht hervor, dass die NSA für die Verzögerungen an dem Projekt mitverantwortlich gemacht wird. Die Linkspartei erhob den Vorwurf, offenbar sei eine massive Datenweitergabe beim Einsatz der Aufklärungsdrohne an die USA geplant gewesen.

In der Vorlage für Verteidigungsminister Thomas de Maiziere für einen Besuch bei der Hersteller-Firma Cassidian am 10. Dezember 2012 werden die Gründe für die 35-monatige Verzögerung bei der Entwicklung des Euro Hawk aufgelistet. Verwiesen wird nicht nur auf die bekannten technischen Probleme oder witterungsbedingten Verzögerungen. Als Begründung wird auch die „verspätete Beistellung von Geräten und Komponenten durch die US Air Force und die National Security Agency (NSA)“ angeführt. Der Abteilungsleiter für Rüstung im Verteidigungsministerium, Detlef Selhausen, hatte auf entsprechende Hinweise aus seiner Abteilung verwiesen und betont, er selbst wisse nicht, um welche Bauteile es sich dabei handele.

VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM – VERTRÄGE FÜR TRÄGERSYSTEM

Das Verteidigungsministerium bestätigte am Donnerstag, dass es bei den NSA-Zulieferungen um einzelne Komponenten für das aus den USA gelieferte Trägersystem gegangen sei. Dabei handele es sich um die Nutzung von Erprobungseinrichtungen, Kommunikations- und Kryptogeräten sowie Personal. Für den Euro Hawk wird eine vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman entwickelte Drohne als Träger genutzt. Die Aufklärungssoftware selbst wird dagegen von der EADS-Tochter Cassidian entwickelt.

Dafür sei neben dem Entwicklungsvertrag mit der Euro Hawk Gmbh ein ergänzender Vertrag mit der US Air Force und der NSA geschlossen worden, teilte das Ministerium mit. Der Haushaltsausschuss des Bundestages sei im Dezember 2006 über diesen Vertrag unterrichtet worden. Das Ministerium hatte zudem in einem Bericht an den Verteidigungsausschuss vom 5. Juni 2013 aufgelistet, dass am 13. Februar 2007 ein Vertrag mit der NSA über die Lieferung „diverser Verschlüsselungsgeräte“ über 230.000 Euro und am 17. Mai 2010 ein weiterer Vertrag über die Lieferung von Verschlüsselungsgeräten in Höhe von 460.000 Euro geschlossen worden seien.

„Damit scheint klar, dass offenbar eine Vorbedingung für den Euro Hawk war, dass die NSA Daten aus der Euro-Hawk-Aufklärung bekommen sollte“, sagte der Linkspartei-Abgeordnete Jan van Aken zu Reuters. Anders sei die Lieferung von Verschlüsselungsgeräten durch die NSA nicht zu erklären. Van Aken hatte in der Sitzung des Euro-Hawk-Untersuchungsausschusses am Mittwoch nach einer Verbindung der NSA zu dem Drohnen-Projekt gefragt.

Die NSA steht wegen ihres Spionageprogramms PRISM und der umfassenden Datensammlung auch in Deutschland und anderen Ländern weltweit in der Kritik. Am Mittag informierten Kanzleramtschef Ronald Pofalla und die Chefs der deutschen Geheimdienste BND, MAD und Verfassungsschutz den PKG über die Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst.

via http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE96O02T20130725

 

Der Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus, bis vor kurzem noch EADS, soll eine schwarze Kasse besessen haben, um dem Verkauf des Eurofighter auf die Sprünge zu helfen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ). Dabei taucht eine ominöse Lobbyistenfirma aus London auf, die vermutlich nur zum Schein existierte.

An die Firma, eine Agentur namens City Chambers, sollen von September 2003 bis September 2009 acht Millionen Euro geflossen sein, berichtet die Zeitung. Dafür sollten die Lobbyisten bei österreichischen Politikern dafür werben, dass das Land Eurofighter-Kampfjets bestellt.

 

Weiter heißt es, Staatsanwälte aus Deutschland und Österreich gingen dem Verdacht nach, EADS habe den Verkauf von 15 Fliegern zum Preis von 1,7 Milliarden Euro mit Schmiergeld vorangetrieben. Mehr als 100 Millionen Euro seien dadurch geflossen – unter anderem an City Chambers. Deren Gegenleistung scheine aber fraglich.

Aus Wolfgang Schüssel wurde „W. Lüssel“

120 Treffen in Wien seien für 2002 und 2003 abgerechnet worden, wobei als Gesprächspartner viele Militärs mit Allerweltsnamen wie Fuchs und Kunz auftauchen, berichtet die „SZ“. Andere Namen entpuppen sich als Schreibfehler – etwa „W. Lüssel“ als damaliger Kanzler Wolfgang Schüssel oder „J. Laider“ als der durch einen Unfall verstorbene Jörg Haider.

 

Bei EADS habe sich über solche Fehler niemand gewundert, auch sonst sei der Kontakt zur mittlerweile aufgelösten Londoner Firma spärlich gewesen sein. Deswegen mutmaßt die Zeitung, es könne eigentlich nur darum gegangen sein, Geld aus dem Konzern in schwarze Kassen zu leiten.

Selbst wenn sich nicht beweisen lasse, dass die acht Millionen Euro als Schmiergeld benutzt wurden, sei eine Anklage gegen EADS-Manager möglich. Denn ein Abfluss in dieser Größenordnung ohne klaren Zweck kann den Tatbestand der Untreue erfüllen.

via http://www.t-online.de/wirtschaft/boerse/aktien/id_68155256/eads-zahlte-millionen-an-scheinfirma-schwarze-kassen-fuer-eurofighter-.html

Thomas Enders (* 21. Dezember 1958 in Neuschlade) ist ein deutscher Manager. Er war von Mai 2004 bis August 2007 Vorstandsvorsitzender der EADS. Am 27. August 2007 wurde er zum Unternehmensleiter des europäischen Flugzeugherstellers Airbus ernannt. Seit 1. Juni 2012 ist er Chief Executive Officer (CEO) von EADS.

Enders war von 2005 bis 2012 Präsident des BDLI (Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie – deutscher Interessenverband der führenden Unternehmen und Institutionen der Luft- und Raumfahrttechnik).

Enders war Mitglied der CSU (Ortsverband Tegernsee). Im März 2011 trat er aus der Partei aus, was er mit der Politik der Koalition im Bund zu Libyen wie dem Atom-Moratorium begründete.

via http://de.wikipedia.org/wiki/Tom_Enders

Artikel vom 30.03.2012

Der Streit zwischen Bayern und dem europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS über die Verlegung der deutschen Konzernzentrale nach Toulouse ist vollständig ausgeräumt.

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und der designierte EADS-Vorstandschef Thomas Enders haben am Freitag gemeinsam den Startschuss für ein bayerisches Luftfahrt-Forschungszentrum bei EADS in Ottobrunn bei München gegeben. Seehofer dankte Enders für „dieses starke Bekenntnis zum Standort“ und „das ausgezeichnete Zusammenwirken“.

Er sei zwar weiterhin dafür, „dass das Headquarter in Ottobrunn bleibt“, sagte Seehofer. Aber EADS dürfe auch nicht an vernünftigen Strukturveränderungen gehindert werden. Das wichtigste sei, „dass wir Forschung und Entwicklung haben, dass wir Arbeitsplätze haben“, betonte der Ministerpräsident und CSU-Chef. Er sei an einer weiterhin guten und engen Partnerschaft interessiert.

Airbus-Chef Enders wird im Juni an die Spitze des Mutterkonzerns EADS wechseln und will dann den Finanz- und Personalvorstand von Ottobrunn nach Toulouse holen. Vom Umzug seien aber „eher ein paar Dutzend als ein paar hundert Leute betroffen“, sagte er. Auf der anderen Seite werde EADS 60 Millionen Euro in den Forschungs-Campus und den Standort Ottobrunn mit derzeit 2200 Beschäftigten investieren.

EADS wolle Bayern, „unser fünftes Heimatland“, weiter stärken. „Sorgen machen mir die großen Wehrtechnik-Standorte Manching, Donauwörth und Schrobenhausen“, sagte Enders mit Blick auf gekürzte Verteidigungshaushalte. Dort baut EADS Eurofighter-Kampfflugzeuge und Hubschrauber.

Auf dem bei EADS angesiedelten Ottobrunner Campus wollen Industrie, die Technische Universität München, die Bundeswehr-Universität, das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) gemeinsam forschen und neue Produkte entwickeln. EADS will 60 Millionen, das Prüfunternehmen IABG weitere 30 Millionen Euro investieren, Bayern hat Fördermittel zugesagt.

Seehofer hatte nach Bekanntwerden der Umzugspläne im Februar noch mit seinem Veto gegen die geplante Übernahme eines EADS-Anteils durch den Bund gedroht. „Erbost war ich nie“, beteuerte Seehofer dagegen am Freitag:„Ich habe diesen angeblichen Konflikt nie als Konflikt erlebt“. Der neue Campus bei EADS sei „ein Leuchtfeuer der Luft- und Raumfahrt, ein Meilenstein für den Hochtechnologie-Standort Ottobrunn“.

via http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/roundup-seehofer-und-eads-ziehen-schlussstrich-unter-umzugs-streit_aid_730528.html

Artikel vom 09.12.2013

EADS will nach Gewerkschaftsangaben bis 2016 5.800 Stellen streichen. Die meisten davon sollen in Deutschland, Spanien und Großbritannien wegfallen, teilte die französische Gewerkschaft Force Ouvrière mit. Von dem Abbau seien 4.500 unbefristete Stellen und 1.300 befristete Jobs betroffen, teilte die Gewerkschaft mit.

Der Konzern plant überdies den Verkauf seines Standortes im bayerischen Unterschleißheim. In Deutschland sollen bis zu 2.600 Stellen abgebaut werden. In Frankreich fallen nach Angaben der Gewerkschaft Force Ouvrière 1.000 Stellen weg. Das Unternehmen bestätigte die Streichung der Stellen.

 

Der EADS-Chef Tom Enders hatte zuvor bereits harte Einschnitte in der Rüstungssparte angekündigt. Zudem will sich EADS neu strukturieren. Im kommenden Jahr will EADS sich in Airbus umbenennen und die Rüstungssparte mit der Raumfahrttochter Astrium zusammenlegen.

 

Die Beschäftigten in den deutschen Standorten hatten gefordert, EADS solle auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten. An einem Aktionstag beteiligten sich Ende November über 20.000 der insgesamt 50.000 Beschäftigten in Deutschland. Enders war vorgeworfen worden, er habe nur die Aktienmärkte bei seinem Streben nach Rentabilität des Unternehmens im Blick.

via http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2013-12/dads-stellenabbau

 

Microsoft hat in der Prism-Affäre mit der NSA kooperiert

Microsoft arbeitet angeblich intensiv mit US-Geheimdiensten zusammen. Nach Informationen, die Edward Snowden dem „Guardian“ zugespielt hat, soll der Konzern den Ermittlern Zugang zu E-Mails und Skype-Gesprächen gewährt und sogar die firmeneigene Verschlüsselung ausgehebelt haben.

Hamburg/London – Edward Snowden hat mit seinen Enthüllungen über die globale Datenschnüffelei der US-Geheimdienste nicht nur die amerikanische Politik in helle Aufregung versetzt, sondern auch die dortige IT-Branche. Giganten wie Facebook, Apple, Google und Microsoft haben bisher versucht, den Eindruck zu erwecken, ihre Zusammenarbeit mit den US-Behörden beschränke sich auf das Nötigste.

Jetzt aber berichtet der britische „Guardian“, wie Microsoft mit den Ermittlern kooperiert. Demnach zeigen Informationen von Snowden, dass das Unternehmen in den vergangenen drei Jahren intensiv mit US-Geheimdiensten zusammenarbeitet.

Die National Security Agency (NSA) habe etwa die Sorge geäußert, Web-Chats auf dem neuen Outlook.com-Portal nicht mitlesen zu können. Microsoft habe daraufhin der NSA geholfen, die konzerneigene Verschlüsselungstechnik zu umgehen. Dieses Vorgehen soll sich dem Bericht zufolge nicht auf die Web-Chats beschränkt haben: Die NSA soll auch Zugang zu E-Mails auf Outlook.com und Hotmail vor der Verschlüsselung gehabt haben.

Auch der Internet-Telefoniedienst Skype, die Microsoft im Oktober 2011 gekauft hat, geriet ins Visier der NSA: Laut „Guardian“ hat die Firma mit Geheimdiensten ermöglicht, im Rahmen des „Prism“-Überwachungsprogramms sowohl Video- als auch Audio-Unterhaltungen mitzuschneiden.

Microsoft begründete sein Vorgehen mit rechtlichen Zwängen: „Wenn wir Produkte verbessern, müssen wir uns weiterhin Anfragen beugen, die mit dem Gesetz in Einklang sind.“ Das Unternehmen betonte, dass es Kundendaten nur auf Anfrage der Regierung herausgebe – und auch das nur, wenn es um spezifische Konten oder Nutzer gehe.

Spannungen zwischen Silicon Valley und Obama-Regierung

Aus dem Unterlagen geht laut „Guardian“ hervor, dass das durch „Prism“ gesammelte Material routinemäßig an das FBI und den US-Auslandsgeheimdienst CIA geht. In einem NSA-Dokument sei von einem „Mannschaftssport“ die Rede.

Die neuen Informationen zeigen nach Angaben des „Guardian“ auch, dass es Spannungen zwischen dem Silicon Valley, Standort zahlreicher Computer-Unternehmen, und der Regierung von US-Präsident Barack Obama gibt. Alle großen Technologie-Firmen drängten die US-Regierung, ihnen zu erlauben, das Ausmaß der Zusammenarbeit mit den Behörden öffentlich zu machen, um den Datenschutz-Bedenken ihre Kunden gerecht zu werden.

viaMicrosoft hat in der Prism-Affäre mit der NSA kooperiert – SPIEGEL ONLINE.

USA: Pentagon erwägt Militärschlag bei Cyber-Attacke – Stand: 12.05.2010, 22:46 Uhr

Heftige Drohung aus Washington: Die USA wollen sich für den Fall einer virtuellen Attacke auf ihre Computernetzwerke eine militärische Reaktion vorbehalten. Die Gefahr durch Cyber-Angriffe nehme ständig zu, sagte ein hochrangiger Pentagon-Beamter.

Ist ein Hacker-Angriff ein kriegerischer Akt? Die USA wollen sich im Falle eines verheerenden Cyber-Angriffs auf ihre Computernetzwerke eine militärische Reaktion vorbehalten. In einem solchen Fall würden die USA „Erwiderungen in Betracht ziehen, die nicht auf den Cyber-Bereich begrenzt sind“, sagte der hochrangige Pentagon-Beamte James Miller in Washington.

Es gebe in dem Bereich aber noch viele „juristische Grauzonen“, sagte er. So müsse erst noch definiert werden, wann ein Cyber-Angriff als kriegerischer Akt gewertet werden könne. Die Gefahr durch Cyber-Attacken nehme ständig zu, sagte Miller. „Unsere Netzwerke müssen sich Tausende Mal am Tag solcher Versuche erwehren.“

Allein im US-Verteidigungsministerium seien 90.000 Mitarbeiter über Computernetzwerke verbunden. „In den vergangenen zehn Jahren nahm die Häufigkeit wie auch die Qualität der Eindringversuche in unsere Netzwerke zu“, sagte Miller weiter.

viaUSA: Pentagon erwägt Militärschlag bei Cyber-Attacke – SPIEGEL ONLINE.

29C3: Aufruf zum Widerstand gegen den Überwachungsstaat

Alternative gesellschaftliche Strukturen unter anderem mithilfe freier Software aufzubauen, fordert Jacob Appelbaum. Der US-amerikanische Mitstreiter beim Anonymisierungsnetzwerk Tor und bei der Whistleblower-Plattform Wikileaks hat die laut dpa rund 6000 Besucher bei der Eröffnung des 29. Chaos Communication Congress (29C3) am Donnerstag, dem 27. 12. 2012 in Hamburg dazu aufgerufen. In den USA etwa sei mittlerweile jeder den „Tentakeln“ des Überwachungsstaats ausgesetzt, malte der Aktivist ein düsteres Szenario. Wenn in sogenannten Demokratien die demokratische Kontrolle und Gewaltenteilung nicht mehr funktioniere, sei es an der Zeit, einem solchen System eigene positive und auf die Dauer wirksame Ansätze entgegenzustellen.

Jenseits des Atlantiks würden tagtäglich viele vormals als unverletzbar geltende Regeln des Rechtsstaats außer Kraft gesetzt, führte Appelbaum aus. Eine Passage im US-amerikanischen Anti-Terror-Gesetz Patriot Act etwa könne so ausgelegt werden, dass für Hausdurchsuchungen keine gerichtlichen Anordnungen mehr erforderlich seien. Zudem hätten mehrere Whistleblower nach mehrjähriger Mitarbeit im Überwachungsapparat der National Security Agency (NSA) festgestellt, dass das System nicht an der Verwirklichung seiner vorgeschobenen Existenzberechtigung arbeite, sondern wahllos alle Bürger bespitzele. „Absicht des NSA-Rechenzentrums ist es, uns alle auszuspähen, das ist die Realität“, sagte der 29-jährige Aktivist der Hackergruppe Cult of the Dead Cow, meldet dpa.

Dem US-Obergefreiten Bradley Manning, der angeblich als Wikileaks-Informant fungiert habe, könne im laufenden Prozess nach monatelanger Folter in Isolationshaft keine Gerechtigkeit mehr zuteil werden, erläuterte der Sicherheitsexperte weiter. Beim Wikileaks-Gründer Julian Assange, der in die Londoner Botschaft Ecuadors geflohen ist, gestalte sich die Situation ähnlich. Applebaum selbst steht als Unterstützer der Whistleblower-Plattform in den USA im Mittelpunkt von Ermittlungen.

Die Hacker müssten mit ihren eigenen Fähigkeiten und technischen Mittel gegensteuern, appellierte der bereits mit einem Freiheitspreis ausgezeichnete Weltenbürger an die über tausend Zuhörer. So sei es wichtig, mit eigenen Servern das Tor-Netzwerk zu unterstützen. Ein totalitärer Überwachungsstaat werde zwar versuchen, anhand persönlicher Äußerungen den mit der Anonymisierungstechnik vor Netzidentitäten gezogenen Schleier zu lüften. Trotzdem müsse damit etwa ein Bürger in Burma nicht mehr sofort fürchten, für den Empfang eines politisch gefärbten Cartoons via E-Mail inhaftiert zu werden.

Genauso wichtig ist laut Appelbaum die Arbeit an freier Soft- und Hardware, da sie es den Leuten erlaube, sich mit umfassenden Nutzungsfreiheiten der Informationstechnik zu bedienen. Um Transparenz herzustellen, sei das Veröffentlichen interner geheimer Informationen nötig. Für unerlässlich hält es der Vorkämpfer, der aus seiner jüdischen Abstammung kein Hehl machte, eine Geheimpolizei zu verhindern. Verdeckte Machtbefugnisse müssten in einer offenen Gesellschaft auf jeden Fall enthüllt werden. Die Hacker könnten hier mithelfen, Daten über derlei Tätigkeiten zusammenzutragen und publik zu machen. „Wenn ihr hört, dass eine Regierung Menschen tötet, sammelt Informationen darüber.“ Dasselbe gelte für die Befürworter und Verantwortlichen der Vorratsdatenspeicherung. Auch wenn die Überwachung der Überwacher nicht sofort verwertbar sei, könne sie doch zumindest mittelfristig helfen, Gerechtigkeit durchzusetzen.

Wenn die Hackergemeinschaft den Mond erobern wolle, könne sie zunächst auch an solchen Zielen arbeiten, meinte Appelbaum. Es gelte, vom Staat mutwillig zerstörte Bereiche wieder aufzubauen. Kinderbetreuung oder die Ausbildung zählte er ebenso dazu wie das Errichten eigener offener Mobilfunknetzwerke, um den Lauschern die Arbeit zu erschweren. Auch Hacktivismus könne Erfolge nach sich ziehen. Aber in fremde Computer einzudringen oder Netzwerke zu zerstören, sei immer einfacher, als positive Dinge voranzubringen. Die Datenreisenden müssten akzeptieren, dass letzteres ihre Angelegenheit sei.

Der 29C3, der bis zum 30. Dezember dauert, steht unter dem Motto „Not my department“. Der Veranstalter, der Chaos Computer Club (CCC) spielt damit auf eine Persiflage der opportunistischen Haltung des Ingenieurs Wernher von Braun an. Wenn die Raketen erstmal oben seien, wen schere es dann, wo sie runterkommen, legte US-Liedermacher Tom Lehrer dem deutschstämmigen Wissenschaftler in den Mund: „Das ist nicht mein Gebiet.“ Die Tüftler wollen sich nicht nur mit den Konsequenzen des eigenen Forschungsdrangs und Überwachungssystemen, Drohnen- und Schwarmintelligenzsteuerung oder Biohacking auseinandersetzen. Gleichzeitig geht es dem Club darum, Technologien sowie gesellschaftliche Abläufe zu untersuchen und neu zusammenzusetzen, die auf den ersten Blick in die Kategorie „Not my department“ fallen könnten, dem Motto des Kongresses. Die Themen der mehr als 90 Vorträge reichen von Computersicherheit und Urheberrecht über die Notwendigkeit einer Netzphilosophie bis zu den Möglichkeiten, Zensurmaßnahmen im Internet zu umgehen.

Im August hatte der CCC bekannt gegeben, die 29. Ausgabe der „größten europäischen Hackerparty“ zurück zu den Wurzeln nach Hamburg ins dortige Congress Center zu verlegen. Zur Begründung hieß es, dass der in den vergangenen acht Jahren bezogene Hackertempel, das Berliner Congress Centrum (bcc) am Alexanderplatz, zu klein geworden und in der Hauptstadt keine andere akzeptable Alternative zu finden gewesen sei.

Der Preis eines Standardtickets für die vier Tage beträgt 80 Euro, was dem CCC zufolge aber „nicht kostendeckend“ sei. Der Club hofft, dass Besucher je nach Geldbeutel „Unterstützer“-Karten für bis zu 120 Euro oder ein „Business-Ticket“ für 350 Euro erwerben. In vielen deutschen und ein paar europäischen Städten plant man, an speziellen Orten kollektive Live-Übertragungen gemäß dem Motto „Congress Everywhere“ durch zu führen, solange das Streaming funktioniert.

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NSA soll Mobilfunk in China gehackt haben

Neue Enthüllungen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Snowden setzen die USA unter Druck. Der Abhördienst NSA habe in China nicht nur das Internet, sondern auch den Mobilfunk ausgespäht. Auch über andere Angriffsziele berichtet er.

Der US-Geheimdienst NSA soll Millionen chinesischer Mobilfunknachrichten sowie wichtige Datenübertragungsleitungen der Tsinghua-Universität in Peking ausspioniert haben. Wie der nach Hongkong geflüchtete frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in einem Interview der Hongkonger Zeitung South China Morning Post berichtete, soll der Abhördienst auch Mobilfunkanbieter in China angegriffen haben, um SMS-Kurznachrichten abzufangen. Im vergangenen Jahr wurden nach offiziellen Angaben fast 900 Milliarden SMS in China verschickt.

Snowden berichtet außerdem detailliert über Angriffsziele der NSA. So soll der Geheimdienst unter anderem renommierte Universitäten in China sowie Pacnet angegriffen haben.

Mit den Angriffen auf die renommierte Tsinghua-Universität in Peking zielte der Abhördienst auf eines der sechs großen Netzwerke des Landes, das Bildungs- und Forschungsnetzwerk Cernet, das dort angesiedelt ist. Es war einst das erste Internet-Netzwerk in China und hat sich zum größten Forschungsnetz entwickelt. Bei dem jüngsten Angriff im Januar seien allein an einem Tag mindestens 63 Computer und Server der Universität gehackt worden, berichtete Snowden. Er beschrieb die Angriffe als umfassend und intensiv.

USA erheben Anklage gegen Snowden

Zuvor hatte der Ex-Geheimdienstmitarbeiter schon enthüllt, dass auch die chinesische Universität in Hongkong angegriffen worden sei, die die Zentrale des Internetverkehrs in der Hafenmetropole ist.

Außerdem sagt er, dass es 2009 Angriffe auf Computer von Pacnet in Hongkong gegeben habe. Pacnet ist Betreiber eines der größten Glasfasernetze in der Asien-Pazifik-Region und wickelt auch Internetverkehr mit den USA ab. Diese Angriffe seien aber eingestellt worden.

Indes haben die USA Snowden wegen Spionage angeklagt und fordern seine Festnahme in Hongkong sowie seine Auslieferung. Die US-Behörden haben nach Berichten des Senders CNN bereits Kontakt mit den Stellen in Hongkong aufgenommen. Der Chef der dortigen Polizeibehörde wollte nicht sagen, wie sich die Behörden verhalten werden.

Wie die South China Morning Post berichtete, ist der 29-Jährige Snowden weder festgenommen noch in Polizeigewahrsam.

Experten erscheint es aber nur eine Zeitfrage, wann die Hongkonger Polizei angesichts der Anklage in den USA vor Gericht eine vorübergehende Festnahme beantragt, was auch eine Ausreise unmöglich machen würde. Allerdings kann Snowden gerichtlich dagegen vorgehen oder politisches Asyl beantragen und Berufungsinstanzen durchlaufen, was ihm weitere Zeit geben könnte.

viaNSA soll Mobilfunk in China gehackt haben – Politik – Süddeutsche.de.